Hegelstrasse 23, 40789 Monheim
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1.  Präambel

Die Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) sind Bestandteil aller Verträge bezüglich Web- sowie Grafikdesign, Hosting und Webentwicklung mit Markus Malek, Hegelstrasse 23, 40789 Monheim a.R., Deutschland (folgend als Auftragnehmer bezeichnet) und aller daraus folgenden Dienstleistungen. Abweichende AGBs der internationalen und nationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

Bei Vertragsabschluss bestehen keine weiteren mündlichen Absprachen. Änderungen und übrige Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen.

2.  Leistungsumfang

  1. Der Auftragnehmer bietet innerhalb seines Leistungsumfangs die Konzeption, Erstellung, Pflege und technische Wartung von Webseiten und eCommerce an. Zusätzlich können Leistungen bezüglich der Erstellung von Grafiken in Anspruch genommen werden.
  2. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass mit der Verwaltung und dem Veröffentlichen einer Webseite und insbesondere einer eCommerce-Plattform Pflichten miteinhergehen. Diese umfassen folgende Punkte:
    1. Die Impressums- und Datenschutzpflicht nach §5 TMG
    2. Die Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte
    3. Die Pflicht zur Prüfung externer Inhalte bei Linksetzung, sowie Inhalte Dritter in den eigenen Foren, Chats, Kommentaren, etc.
    4. Informationspflichten nach §312c und §312e des BGB

3.  Wartungsvertrag

Sollte ein Vertrag zur Wartung der Webseite geschlossen worden sein ist dieser mit einer Laufzeit und Kündigungsfrist versehen.

  1. Der Website-Wartungsvertrag wird auf unbestimmte ZeitZeit, allerdings mindestens für 3 Monate, geschlossen und kann von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 4 Wochen zum 15. Eines jeden Monats.
  2. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
  3. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für dem Auftragsnehmer insbesondere vor, wenn
    1. der Kunde seine Verpflichtungen gemäß Punkt 4 (Pflichten des Auftraggebers) dieses Vertrages nachhaltig verletzt;
    2. der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung fällige Rechnungen unbeglichen lässt.
  4. Stundenkontingente, die pro Monat beschlossen wurden, müssen auch für den jeweiligen Monat aufgewendet werden und können nicht in den Folgemonat übertragen werden.
  5. Es wird auch dann das volle Stundenkontingent zum Monatsende abgerechnet, wenn diese nicht aufgebraucht wurden.

4.  Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber sichert dem Auftragnehmer zu, dass alle seine mitgeteilten Daten vollständig und korrekt sind. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass eine Anschrift aus dem Ausland unzureichend ist.
  2. Der Auftraggeber sichert zu allen notwendigen Inhalte zeitnah zur Verfügung zu stellen. Dies ist die Grundlage zur Ausführung des Auftrags.
  3. Die Inhalte, egal ob Texte oder Bilder, werden in digitaler Form und angemessenem Dateiformat bereitgestellt:
    1. Texte in .doc, .docx oder üblichen Textbearbeitungsformaten
    2. Bilder in ausreichend hoher Auflösung, als .jpg oder .png.
    3. Logo als .svg-Datei
  4. Sollte es dem Auftraggeber nicht möglich sein die Inhalte in digitaler Form auszuliefern, kann dem Auftragnehmer die Umwandlung analoger Inhalte in ihre digitale Form in Auftrag gegeben werden. Dieser Mehraufwand wird dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.
  5. Sollte der Auftraggeber es nicht anders festgehalten haben, darf der Auftragnehmer auch Dritte zur Erfüllung des gesamten oder Teile des Auftrags hinzuziehen.
  6. Der Auftraggeber sichert zu, dass er unter der angegebenen E-Mail stets erreichbar ist und diese zumindest alle zehn Tage prüft. Die Rechnung gilt als überstellt, sowie sie an die angegebene E-Mail an den Auftraggeber zugesendet wurde.

5.  Abnahme

  1. Nach Anfertigung der Website und Benachrichtigung vom Auftragnehmer an den Auftraggeber wird dieser die Website innerhalb von 2 Wochen prüfen und abnehmen.
  2. Sowie Mängel durch den Auftraggeber festgestellt wurden, sind diese zeitnah dem Auftragnehmer mitzuteilen, damit dieser diese ausbessert.
  3. Die finale Abnahme liegt automatisch vor, wenn der Auftragnehmer innerhalb von 2 Wochen nach Übergabe keine Mängel feststellt und benennt.
  4. Als Endabnahme wird die erfolgreiche Beseitigung geltend gemacht. Sollte der Auftraggeber weitere Mängel finden und benennen, werden diese gesondert bearbeitet und abgerechnet.
  5. Lässt der Auftraggeber die Webseite publizieren, ist dies automatisch eine Form der Endabnahme.

6.  Kündigung

Aus wichtigem Grund können beide Parteien den jeweiligen Auftrag kündigen. Die bis dahin geleisteten Tätigkeiten werden durch den Auftragnehmer in Rechnung gestellt.

7.  Zahlungsbedingungen

  1. Die angegebenen Preise verstehen sich immer netto ohne 19% USt. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung wird die Mehrwertsteuer nicht ausgezeichnet.
  2. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor bei Aufträgen über einem Wert von 1.500€ eine Anzahlung von 50% zu fordern. Dies ist dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
  3. Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach der Endabnahme via E-Mail, auf Wunsch des Auftraggebers auch per Post.
  4. Zusätzlich werden dem Auftragnehmer folgende Auslagen erstattet:
    1. Eventuelle Anfahrtskosten
    2. Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, kann der Auftragnehmer den Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.
    3. Lizenzkosten Drittanbieter

8.  Zahlungsmodalitäten

  1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung zu begleichen. Andernfalls gerät der Auftraggeber automatisch in Zahlungsverzug.
  2. Sollte eine Anzahlung vereinbart worden sein, ist diese sofort, spätestens allerdings innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Zwischenrechnung zu zahlen.
  3. Ein Recht auf Zurückbehaltung des Auftraggebers ist ausgeschlossen.
  4. Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und eine Gebühr von 2,50€ je Mahnschreiben zu erheben.
  5. Ein Zuschlag wird immer dann berechnet, wenn ein Auftrag binnen 2 Stunden entgegengenommen wird und / oder außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt werden muss.
  6. Bis zur Zahlung bleiben die vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen sein Eigentum.

9.  Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Vertrag, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Der Auftragnehmer gibt keine Garantie für den Erfolg des Projekts des Auftraggebers, insbesondere nicht bezüglich Rankingplatzierungen in Suchmaschinen.
  3. Bei der Verletzung von vertraglichen Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Für Folgeschäden haftet der Auftragnehmer nicht.
  4. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung durch den Auftragnehmer grundsätzlich ausgeschlossen.
  5. In jedem Fall ist die Haftung auf die Höhe der Vergütung aus diesem Vertrag beschränkt.
  6. Technische Änderungen, Abweichungen der Abbildung und Irrtümer sind vorbehalten.

10.           Urheberrecht

  1. Soweit der Auftraggeber einzuarbeitendes Bild- oder Textmaterial zur Verfügung stellt, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte darin abgebildeter Personen oder Gegenstände.
  2. Der Auftragnehmer stellt hiermit klar, dass dieser keine Prüfung auf Urheberrechts des vom Auftraggebers gelieferten Materials übernimmt.
  3. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden, dass der Auftragnehmer unverzüglich die Veröffentlichung des Bildmaterials im Internet einstellt, wenn er als angeblicher Störer von Rechten Dritter an dem Bildmaterial auf Schadensersatz oder Unterlassung in Anspruch genommen und dies für den Auftragnehmer technisch möglich ist.
  4. Dem Auftragnehmer ist gestattet innerhalb des Projekts, beispielsweise auf der Webseite, ein Logo und einen Hinweis bezüglich der Erstellung / Bearbeitung durch den Auftragnehmer, an geeigneter Stelle zu platzieren.
  5. Das uneingeschränkte Nutzungsrecht an allen künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werken in diesem Angebot und der darin beschriebenen Leistungen geht erst mit Bezahlung an den Auftraggeber über, soweit sie durch den Auftragnehmer erstellt wurden. Ausdrücklich gestattet sind die Anpassungen von Texten, Bildern und Layouts auf der Webseite des Kunden.
  6. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insb. Layouts und Templates, ist nur nach Absprache mit dem Auftragnehmer möglich.

11.           Externe Dienstleister & Drittanbieter

Es gelten stets die Nutzungsrechte externer Dienstleister, sofern diese zum Einsatz kamen. Hierzu gelten beispielsweise Produkte von Google und das Hosting. Der Auftragnehmer erscheint hier nur als Erfüllungshilfe in Kraft.

12.           Datenschutz

Der Kunde erklärt sich insoweit mit der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten einverstanden, als dies für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist. Dies gilt auch für die Abrechnung der Vergütung.

13.           Gerichtsstand, anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14.           Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.